Westsahara: Staatenlos geboren – Kampf um Identität und Rechte

"Der Wert meines Seins bemisst sich nach meinen Dokumenten, und meine Dokumente sind nichts wert", sagt Cheija. Sie ist Sahraui, war lange Zeit staatenlos und setzt sich dafür ein, Staatenlose sichtbar zu machen.

Von Jessica Schmieder

Cheija A.* hat ihren Sehnsuchtsort noch nie betreten, war nie in ihrem Land. Sie kennt die Westsahara nur aus Erzählungen, Bildern und dem Fernsehen. Die Region liegt an der Atlantikküste zwischen Marokko und Mauretanien, weit entfernt von ihrem heutigen Wohnort in Europa. Und doch ist sie eine Heimat, die ihr Identität gibt und ihr Leben prägt – eine Heimat, die ihr rechtlich verweigert wird. Cheija ist eine Sahraui, Angehörige eines Nomadenvolks mit einer langen Geschichte in der Westsahara. Seit Jahrzehnten ist das Gebiet Schauplatz eines kolonial geprägten, bis heute ungelösten Territorialkonflikts.

Diese Situation prägt auch Cheijas ­Leben, sie machte sie staatenlos. Ohne anerkannte Staatsangehörigkeit waren ihr grundlegende Rechte wie Bewegungsfreiheit, politische Teilhabe und rechtlicher Schutz verwehrt sowie der Zugang zu Gesundheitsversorgung, Bildung oder Arbeit nur eingeschränkt oder manchmal gar nicht möglich. Obwohl Menschenrechte für alle gelten, hängen sie in der Praxis oft von einer Staatsangehörigkeit ab. Wer keine besitzt, ist von vielen Lebensbereichen systematisch ausgeschlossen. Diskriminierung gehört für viele ­Betroffene zum Alltag.

Kaum öffentliche Aufmerksamkeit

Auch wenn Staatenlosigkeit kaum ­öffentliche Aufmerksamkeit findet, ist sie ein weit verbreitetes Phänomen. Cheija teilt das Schicksal mit Hunderttausenden Sahrauis und Millionen Menschen weltweit ("Staatenlos heißt nicht rechtlos", Amnesty Journal 02/25). Die Ursachen sind vielfältig. Sie reichen vom Ausschluss religiöser und ethnischer Minderheiten in Staatsangehörigkeitsgesetzen über geschlechterdiskriminierende Regelungen – die insbesondere Frauen daran hindern, ihre Staatsangehörigkeit an ihre Kinder weiterzugeben – bis hin zu gezielten politischen Maßnahmen, die Staatsangehörigkeit zu verweigern oder zu entziehen. Häufig greifen rechtliche, politische und gesellschaftliche Faktoren ineinander und schaffen ein Geflecht, das für die Betroffenen mit massiver Entrechtung einhergeht und tiefgreifende, oft ­lebenslange und generationenübergreifende Auswirkungen hat. 

In Gebieten mit kolonialer Vergangenheit ist diese eine Ursache für die in Teilen der lokalen Bevölkerung verbreitete Staatenlosigkeit – so auch bei den Sahrauis. Von 1884 bis 1975 stand die Westsahara unter spanischer Herrschaft. Trotz der UNO-Aufforderung, das Gebiet an die Bevölkerung zu übergeben, gab Spanien es 1975 im Madrider Abkommen an Marokko und Mauretanien ab. Für die Sahrauis bedeutete das den Verlust der Hoffnung auf einen eigenen Staat. "Unser Land, unsere Heimat, wurde in Madrid aufgeteilt, so wie man einen Kuchen aufteilt, von dem alle ein Stück haben möchten", sagt Cheija.

Westsahara: Geopolitischer Spielball

Es folgte ein jahrzehntelanger Konflikt zwischen der Unabhängigkeitsbewegung Polisario-Front, die 1976 die Demokratische Arabische Republik Sahara ausrief, und Marokko, das bis heute völkerrechtswidrig rund 80 Prozent des Gebiets kontrolliert. 1991 vermittelte die UNO einen Waffenstillstand, verbunden mit dem Versprechen eines Referendums über die Zukunft der Westsahara – das jedoch bis heute nicht stattgefunden hat. Mit der jüngsten Resolution des UN-Sicherheitsrats verschob sich der Fokus: Statt die Unabhängigkeit zur Abstimmung zu stellen, wird nun eine Autonomielösung unter marokkanischer Verwaltung diskutiert. Die Polisario-Front sieht darin eine Legitimation der marokkanischen Besatzung. Ein Sprecher warnte, dass "diese einseitige Vorgehensweise Rechtsstaatlichkeit, Gerechtigkeit und Frieden kurzfristig politischen Interessen opfert und den Konflikt nur verschärfen wird". Auch Algerien kritisiert das Vorgehen als Verstoß gegen die UN-Entkolonialisierungsprinzipien.

Oft als die letzte Kolonie Afrikas bezeichnet, ist die Westsahara längst zum geopolitischen Spielball geworden. Viele Staaten unterstützen Marokkos Anspruch, um ihre wirtschaftlichen und ­diplomatischen Beziehungen zu festigen und sich den Zugang zu den reichen Rohstoffvorkommen der Region zu sichern. Das hat die internationale Unterstützung für die Sahrauis geschwächt und trägt bis heute zu ihrer geografischen Spaltung und zur Unsicherheit über ihren rechtlichen Status bei. In den Gebieten unter marokkanischer Kontrolle bleibt Sahrauis häufig nur der Weg, marokkanische Papiere zu akzeptieren, um Zugang zu Arbeit, Mobilität oder medizinischer Versorgung zu erhalten. Doch damit wird Marokkos Anspruchshaltung auf das Gebiet weiter gefestigt, während Sahrauis dort weiterhin willkürlichen Festnahmen, Folter und Einschränkungen grundlegender Freiheitsrechte ausgesetzt sind.