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Online-Aktivist zu einem Jahr Haft verurteilt
Diese Urgent Action ist beendet.
Der Online-Aktivist Soro Tangboho, der auch unter dem Namen Carton Noir bekannt ist, wurde am 7. Juni zu einem Jahr Haft verurteilt. Das Gericht befand ihn wegen "Störung der öffentlichen Ordnung" und "Anstiftung zur Fremdenfeindlichkeit" schuldig. Bei der Urteilsverkündung war kein Rechtsbeistand anwesend. Soro Tangboho war am 8. November 2018 in der Stadt Korhogo willkürlich festgenommen worden. Während der Haft wurde er gefoltert oder anderweitig misshandelt.
© Amnesty International
Sachlage
Seit seiner Inhaftierung ist Soro Tangboho in schlechter gesundheitlicher Verfassung und musste am 22. Januar ins Gefängniskrankenhaus eingeliefert werden. Am 13. Februar brachte man ihn wieder zurück in seine Zelle. Der Online-Aktivist wird die einjährige gegen ihn verhängte Strafe im Gefängnis von Abidjan verbüßen.
Soro Tangboho streamte am 8. November 2018 aus der Stadt Korhogo ein Video über Facebook Live, das seinen Angaben zufolge Polizeiangehörige zeigte, die Geld von Autofahrer_innen erpressten. Bei der Festnahme wurde er geschlagen und später in Haft gefoltert oder anderweitig misshandelt.
In einem Brief an Amnesty International erklärte der Minister für Justiz und Menschenrechte, "entgegen den Vorwürfen von Soro Tangboho hat die Polizeiabteilung zur Bekämpfung von Terrorismus und Cyberkriminalität bereits 2017 Ermittlungen gegen ihn wegen Anstiftung zur Störung der öffentlichen Ordnung, Diffamierung, Anstiftung zu rassistischer Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit eingeleitet." Amnesty International liegen allerdings keine Details vor, die die Angaben des Ministers stützen könnten.
Am 3. Juni wurde Soro Tangboho von zwei Polizist_innen zu Informationen verhört, die er über seine Festnahme und die Haftbedingungen geteilt hatte. Bei dem Verhör war kein Rechtsbeistand anwesend. Zuvor soll der Innenminister einen Brief von Amnesty International Deutschland erhalten haben, in dem Bezug auf die Hafbedingungen von Soro Tangboho genommen wurde.
Aktivist_innen in Côte d'Ivoire, die sich für die Freilassung von Soro Tangboho einsetzen, haben sich für die Unterstützung durch Amnesty International bedankt, den Fall international bekannt zu machen und so Druck auf die Behörden des Landes auszuüben.
Amnesty International wird die Lage des Online-Aktivisten weiter beobachten und in angemessener Weise auf Entwicklungen reagieren.
Weitere Appelle des Eilaktionsnetzes sind derzeit nicht erforderlich. Vielen Dank allen, die sich für Soro Tangboho eingesetzt haben.