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Internationaler Gerichtshof befasst sich mit Vorwurf des Völkermords gegen Israel
Ein Mann begutachtet die Schäden in einem durch einen israelischen Angriff zerstörten Gebäude in der palästinensischen Stadt Rafah im Gazastreifen (10. Januar 2024).
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Am 11. Januar beginnen die ersten Anhörungen vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) zu einer Klage Südafrikas, in der der Staat Israel beschuldigt wird, gegen seine Verpflichtungen aus der Uno-Völkermordkonvention zu verstoßen. Die Klage Südafrikas könnte dazu beitragen, die palästinensische Zivilbevölkerung zu schützen und der humanitären Katastrophe im besetzten Gazastreifen ein Ende zu setzen.
Südafrika hat einen Antrag eingereicht, in dem es die Handlungen und Unterlassungen Israels gegenüber den Palästinenser*innen im Gazastreifen nach den Angriffen der Hamas und anderer bewaffneter Gruppen am 7. Oktober 2023 als Verstoß gegen die UN-Völkermordkonvention bezeichnet.
Mit dem Antrag fordert Südafrika den Gerichtshof auf, "vorläufige Maßnahmen" zum Schutz der palästinensischen Bevölkerung im Gazastreifen anzuordnen, einschließlich einer Aufforderung an Israel, die militärischen Angriffe, die "Verstöße gegen die Völkermordkonvention darstellen oder verursachen", unverzüglich einzustellen. Auch sollen auf Handlungen, die auf kollektive Bestrafung und Zwangsvertreibung hinauslaufen, beendet werden. Die ersten Anhörungen finden am 11. und 12. Januar vor dem IGH in Den Haag statt.
Die vollständige Erklärung ist auf Englisch auf amnesty.org abrufbar.
Hintergrundinformationen zu Südafrikas Klage gegen Israel findest du hier.
