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Warum sich Amnesty für Walid Daqqah einsetzte
Der Palästinenser Walid Daqqah war seit 1986 in Israel inhaftiert. Er verstarb am 7. April 2024 in Haft (Archivaufnahme).
© privat
Im Mittelpunkt der Arbeit von Amnesty International stehen der Schutz der Menschenrechte für alle Menschen, einschließlich der von Gefangenen, unabhängig von ihren Taten oder den gegen sie erhobenen Vorwürfen. So auch im Fall des Pälastinensers Walid Daqqah.
Walid Daqqah, ein palästinensischer Staatsbürger Israels, wurde 1987 von einem Militärgericht verurteilt, weil er Mitglied einer bewaffneten Gruppe gewesen sein soll, die den 19-jährigen Israeli Moshe Tamam entführt und ermordet hat. Amnesty International hat die Tötung von Moshe Tamam als Kriegsverbrechen verurteilt.
Daqqahs Verurteilung basierte nicht auf israelischem Strafrecht, sondern auf britischen Notstandsverordnungen zurückgehend auf das Jahr 1945, für die geringere Beweisanforderungen galten. Die Anwendung dieser Verfahrensbestimmungen wirft Zweifel an der Fairness des Prozesses gegen Daqqah und an der Gültigkeit seiner Verurteilung auf. Walid Daqqah hat die Verantwortung für Tamams Tötung selbst stets zurückgewiesen und gab an, bereits bei den Verhören gefoltert worden zu sein.
Walid Daqqah wurde zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt, die jedoch 2012 auf 37 Jahre herabgesetzt wurde. Diese war im März 2023 verbüßt, doch ein Gericht verurteilte Daqqah zu zwei weiteren Jahren Gefängnis, weil er versucht hatte, Mithäftlingen Mobiltelefone zu beschaffen.
Angesichts einer im August 2022 festgestellten unheilbaren Krankheit und der Verlängerung seiner Strafe hat Amnesty International ab August 2023 Daqqahs Freilassung aus humanitären Gründen gefordert. Walid Daqqah wurde die lebenswichtige medizinische Behandlung und angemessene Nahrung vorenthalten. Zudem war er Folter und anderen Misshandlungen ausgesetzt, was sich nach den Ereignissen vom 7. Oktober noch verschärfte. Der Kontakt zu Angehörigen wurde ihm verwehrt. Schließlich verstarb er am Sonntag, dem 7. April 2024, in israelischer Haft.
Für Walid Daqqah gelten dieselben Standards wie für alle Fälle von Inhaftierten, für die sich Amnesty einsetzt: Alle Gefangenen, unabhängig von ihrer Herkunft und der Art ihrer Verurteilung, haben Anspruch auf eine menschenwürdige Behandlung und die durch internationale Standards garantierten Rechte.
Als globale aktive Menschenrechtsorganisation setzt sich Amnesty International in vielen Ländern für die Menschenrechte ein. Unsere Aufgabe ist es, die Menschenrechte aller zu schützen und zu fördern. Dabei orientieren wir uns an internationalen Menschenrechtsnormen, einschließlich des Völkerrechts. Amnesty ist unabhängig von Regierungen, Parteien, Ideologien, Wirtschaftsinteressen und Religionen. Wir gewährleisten unsere Unparteilichkeit auch durch umfassende Recherchen, Informations- und Quellensammlung sowie Überprüfung dieser.
