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Russische Angriffe auf ukrainische Städte sind eine weitere Eskalation der Aggression
Nach russischen Raketenangriffen auf die ukrainische Hauptstadt Kiew am 10. Oktober 2022 bilden sich Rauchschwaden über der Stadt.
© IMAGO / Ukrinform
Die russische Armee hat mit einer Serie von schweren Raketenangriffen Kiew und andere ukrainische Städte attackiert. Dabei hat sie bewusst zivile Infrastruktureinrichtungen beschossen und somit offensichtlich gegen das Kriegsvölkerrecht verstoßen. Als Reaktion auf die Angriffe sagte Agnès Callamard, internationale Generalsekretärin von Amnesty International:
"Erneut erhalten wir entsetzliche Nachrichten aus der Ukraine: Russland hat mehrere Städte unter Beschuss genommen und dabei Wohngebiete, Innenstädte und zivile Infrastruktur getroffen. Eine russische Rakete hinterließ einen Krater mitten auf einem Kinderspielplatz im Zentrum von Kiew – dies verdeutlicht auf ernüchternde Weise die Geringschätzung menschlichen Lebens, von der die russische Invasion geprägt ist.
Der Zweck der Angriffe ist letztlich, die gesamte Zivilbevölkerung in Angst und Schrecken zu versetzen. Russland muss diesen Angriffskrieg unverzüglich beenden. Diejenigen, die für Angriffe und Kriegsverbrechen verantwortlich sind, sollten für ihre Handlungen strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden – dies gilt sowohl für Militärbefehlshaber*innen als auch für hochrangige Vertreter*innen der Zivilbehörden wie zum Beispiel Minister*innen und Staatsoberhäupter."
Infrastruktureinrichtungen als Hauptziele des Angriffs
In den frühen Morgenstunden und während des Vormittags des 10. Oktober 2022 führte das russische Militär Raketenangriffe auf Kiew und einige weitere ukrainische Städte durch, darunter Dnipro, Saporischschja und Schytomyr. Laut Angaben der ukrainischen Streitkräfte schlugen insgesamt etwa 40 russische Raketen an verschiedenen Orten in der Ukraine ein.
Wichtige Infrastruktureinrichtungen wie Kraftwerke und Umspannwerke in acht Regionen der Ukraine und in Kiew scheinen die Hauptziele gewesen zu sein. Ihre Beschädigung führte im ganzen Land zu Energieknappheit und Zugverspätungen. Laut Angaben der ukrainischen Polizei befanden sich unter den 117 Gebäuden, die landesweit beschädigt wurden, 29 wichtige Infrastruktureinrichtungen, vier Hochhäuser und 35 private Wohngebäude.
Zu Beginn des russischen Einmarschs in der Ukraine war Kiew zwar eine der ersten Städte, die ins Visier genommen wurde, doch nie zuvor wurde auch der historische Stadtkern beschossen. In diesem jüngsten Angriff gerieten vier Stadtteile unter Beschuss und es wurden unter anderem ein Gebäude der Nationalen Taras-Schewtschenko-Universität Kiew, eine Fußgängerbrücke und ein Kinderspielplatz im Schewtschenko-Park beschädigt.
Die Behörde für Katastrophenschutz meldete, dass bei den Angriffen in der gesamten Ukraine 89 Personen verletzt und elf Menschen getötet wurden, fünf davon in Kiew.
Russlands Präsident Wladimir Putin begrüßte die Attacken, die seinen Angaben zufolge auf "Energieanlagen, Militärverwaltungseinrichtungen und Kommunikationsinfrastruktur in der Ukraine" gerichtet gewesen seien.
Rechenschaftspflicht für Kriegsverbrechen
Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine dokumentiert Amnesty International Kriegsverbrechen und andere Verstöße gegen internationale Menschenrechtsstandards und das Humanitäre Völkerrecht seitens der russischen Streitkräfte. Alle bisherigen Veröffentlichungen von Amnesty International zu dem Thema – einschließlich aktueller Nachrichten, Briefings und Untersuchungen – sind hier auf Englisch zu finden.
Amnesty International hat wiederholt gefordert, Angehörige der russischen Streitkräfte sowie Staatsbedienstete, die für Angriffe und Menschenrechtsverstöße verantwortlich sind, zur Rechenschaft zu ziehen. Die Menschenrechtsorganisation begrüßt die anhaltende Untersuchung durch den Internationalen Strafgerichtshof in der Ukraine. Umfassende Rechenschaftspflicht für die Situation in der Ukraine kann nur durch konzertierte Bemühungen der Vereinten Nationen und ihrer Organe herbeigeführt werden sowie durch Initiativen auf nationaler Ebene, die sich auf das Weltrechtsprinzip stützen.
