Aktuell Deutschland 17. Januar 2023

Gegen Rassismus, Hass und Hetze: Wir solidarisieren uns mit Doreen Denstädt

Statement der Themenkoordinationsgruppe Polizei von Amnesty International in Deutschland
Das Bild zeigt das Porträtfoto einer Frau

Doreen Denstädt, designierte Minister für Integration, Justiz und Verbraucherschutz in Thüringen

Wir haben in der vergangenen Woche die Nachricht zur Kenntnis genommen, dass Doreen Denstädt, geschätztes Mitglied der Themenkoordinationsgruppe Polizei bei Amnesty International in Deutschland, zur Ministerin für Integration, Justiz und Verbraucherschutz in Thüringen ernannt werden soll.

Umso bestürzter waren wir bei der Sichtung der zahlreichen rassistischen Kommentare, die sich in bestimmten Medien und in den sozialen Medien gegen sie richteten, und in denen ihr die menschliche und fachliche Kompetenz für das Amt abgesprochen wurde. Wir verurteilen diese, zum Teil wohl auch strafrechtlich relevanten Anfeindungen, zutiefst, und erklären uns uneingeschränkt solidarisch mit Frau Denstädt.

Es ist bezeichnend, dass diese Angriffe zum Teil auch aus rechtspopulistischen Kreisen kommen, die an anderer Stelle nur zu gerne ihre Anteilnahme und Solidarität gegenüber Polizeibeamt*innen ausdrücken.

Diese Angriffe senden ein fatales Signal an People of Colour in Deutschland, die feststellen müssen, dass selbst eine verdiente Polizeibeamtin, die viele Jahre im Wach- und Wechseldienst tätig war, nicht die Anerkennung und den Respekt erfährt, der ihr gebührt. Wir fordern daher die im Thüringer Landtag vertretenen demokratischen Parteien dazu auf, ein starkes Signal der Solidarität mit Doreen Denstädt auszusenden, um über Parteigrenzen hinweg klarzumachen: Rassistischer Hass und Hetze haben in Deutschland keinen Platz, und höchste Staatsämter stehen allen Deutschen offen!

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