Russland: Gericht bestätigt Freispruch für Frauenrechtsaktivistin Yulia Tsvetkova

Die russische Künstlerin und Frauenrechtsaktivistin Yulia Tsvetkova war wegen der "Verbreitung pornografischen Materials" im November 2019 festgenommen worden, weil sie körperpositive Zeichnungen der weiblichen Sexualorgane angefertigt hatte. Im Juli 2022 sprach ein russisches Gericht sie von den Vorwürfen frei – nun wurde ihr Freispruch bestätigt. Amnesty International hat sich im Rahmen zahlreicher Appell-Aktionen für die Freilassung der Künstlerin eingesetzt.

Natalia Zviagina, für Russland zuständige Direktorin von Amnesty International, begrüßt diese Urteilsbestätigung: 

"Die Entscheidung des Gerichts, den Freispruch von Yulia Tsvetkova zu bestätigen, ist ein seltenes Beispiel tatsächlicher Gerechtigkeit im heutigen Russland. Die repressiven Strukturen, die unter Wladimir Putin in den vergangenen zwei Jahrzehnten aufgebaut wurden, zielen darauf ab, absurde Gerichtsverfahren basierend auf konstruierten Anklagen zu inszenieren. Und nur selten kommt es vor, dass jemand aus den Fängen dieses Systems entkommt.

Drei Jahre lang wurde Yulia Tsvetkova von den Behörden schikaniert: Sie wurde unter Hausarrest gestellt, durfte das Land nicht verlassen und sah sich Geldbußen und weiteren Schikanen gegenüber – und das nur, weil sie ihr Recht auf freie Meinungsäußerung ausübte. Sie wurde auf die berüchtigte Liste 'ausländischer Agenten' gesetzt, wodurch sie nicht mit Kindern oder an Bildungseinrichtungen arbeiten konnte. Nun kann sie etwas entspannter nach vorne blicken, da sie keine Haftstrafe für die Förderung der Rechte von Frauen und Mitgliedern der LGBTI-Community mehr fürchten muss."

Hintergrund

Am 22. November 2022 bestätigte ein Berufungsgericht in der ostrussischen Stadt Komsomolsk am Amur den Freispruch in Yulia Tsvetkovas Fall. Im Juli hatte zuvor ein Gericht Yulia Tsvetkova vom Vorwurf der "Herstellung und Verbreitung pornografischen Materials" freigesprochen. Sie hatte körperpositive Zeichnungen des weiblichen Körpers, speziell der Vagina, angefertigt und auf der russischen Social-Media-Plattform VKontakte veröffentlicht. Yulia Tsvetkova war am 20. November 2019 willkürlich festgenommen worden und stand bis zum 16. März 2020 unter Hausarrest.