Arbeit des WSK - Ausschusses

Dr. Theodor Rathgeber, Fakultät für Sozialwissenschaften in Kassel, wird die Arbeit des UN-Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte vorstellen, anhand von Fallbeispielen erklären und analysieren. Der WSK-Ausschuss ist das von der UN eingesetzte Organ zur Überwachung und Durchsetzung von wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten. Wie praxisrelevant und durchschlagkräftig der Ausschuss bislang gewesen ist, und welche Maßnahmen in der Vergangenheit ergriffen wurden, soll Thema dieses Vortrags sein.

Abstract:



Weltweit treten Menschenrechtsorganisationen und andere für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte (WSK-Rechte) ein; etwa in den Kampagnen zu den Rechten auf menschenwürdige Arbeit, soziale Sicherheit, Nahrung, Wasser, Gesundheit, Wohnen oder Bildung. Lange Zeit galten die WSK-Rechte nicht als Grund- bzw. Menschenrechte mit universellem Anspruch. Ihre Durchsetzung sollte eine Angelegenheit nationaler Sozialpolitik bleiben. Dass dies anders geworden ist, hat nicht zuletzt die Arbeit des UN-Ausschusses zur Überwachung des (Sozial-) Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte bewirkt (WSK-Ausschuss). Er überprüft die Pflichten der Staaten zur Achtung, zum Schutz und zur Gewährleistung der WSK-Rechte, inzwischen einschließlich der unternehmerischen Verantwortung. Damit Menschen ihre Rechte tatsächlich nutzen können, arbeitet der WSK-Ausschuss neben Empfehlungen für einzelne Staaten auch Kommentare zur Auslegung einzelner Rechte aus dem Sozialpakt aus, sogenannte General Comments. WSK-Rechte werden insofern inhaltlich und rechtlich bestimmt, um sie auch vor Gerichten oder in gerichtsähnlichen Verfahren einklagbar zu machen. Gerichte in Südafrika, Indien oder Kolumbien haben hierzu bereits Entscheidungen getroffen. Der Vortrag skizziert die besondere Geschichte des WSK-Ausschusses, illustriert die Facetten seiner Arbeit und geht der Frage nach, wie praxisrelevant und wie durchschlagskräftig der Ausschuss bislang gewesen ist.

Die Veranstaltung ist Teil der Vorlesungsreihe "Wirtschaftliche und soziale Rechte":

Die Vorlesungsreihe "Wirtschaftliche und soziale Rechte" der Amnesty International Hochschulgruppe Göttingen wird sich mit einem Teilbereich der Menschenrechte beschäftigen, der oftmals erst im zweiten Atemzug genannt wird. Die sogenannten politischen und bürgerlichen Rechte, wie bspw. Meinungs- und Pressefreiheit, werden häufig zuerst ausgerufen, wenn es um Menschenrechte geht - so zumindest in Europa und Nordamerika. Nun einen Blick auf die "andere Seite" zu werfen, zu fragen, warum diese zum Teil als solche wahrgenommen wird und sich mit Teilaspekten der wirtschaftlichen und sozialen Rechte zu beschäftigen, ist Ziel dieser Vorlesungsreihe. Darüber hinaus soll zur Diskussion angeregt werden.