Drohende Hinrichtung

Chijioke Stephen Obioha hat einen Abschluss der nigerianischen Universität in Benin-Stadt in Wirtschaftschemie. 2005 zog er nach Singapur, wo er bei einem Fußballverein spielen wollte.

Seine Angehörigen, die in Nigeria und Großbritannien leben, konnten bisher nicht nach Singapur reisen und hatten nur eingeschränkt die Möglichkeit, ihm zu helfen. Während seines Verfahrens erhielten sie nur sporadisch und häufig mit großen Verzögerungen Informationen zu den aktuellen Entwicklungen. So erfuhren sie zum Beispiel erst sehr spät, dass ein Rechtsbeistand von Chijioke Stephen Obioha von dem Fall abgezogen wurde.

Am 18. Juli 2014 wurden in Singapur erstmals seit 2012 wieder Hinrichtungen vollzogen. Zwei Männer wurden erhängt, nachdem sie wegen Drogenhandels schuldig gesprochen worden waren - ein Straftatbestand, der die Verhängung der Todesstrafe vorschrieb. Ihrer Hinrichtung war ein seit Juli 2012 bestehendes Moratorium für die Vollstreckung von Todesurteilen vorausgegangen, welches dem Parlament Zeit geben sollte, die strengen Todesstrafengesetze des Landes zu prüfen. Seitdem haben die Behörden in Singapur mindestens fünf weitere Personen hingerichtet, drei von ihnen wegen Drogenhandels. 2015 wurden mindestens fünf neue obligatorische Todesurteile verhängt. In vier Fällen wurden die Angeklagten des Drogenhandels für schuldig befunden, in einem Fall des Mordes. Ende 2015 befanden sich in Singapur mindestens 23 Personen im Todestrakt.

Die zwingende Verhängung der Todesstrafe für bestimmte Delikte stellt einen Verstoß gegen das Völkerrecht dar. Der UN-Menschenrechtsausschuss hat erklärt, dass die zwingende Verhängung der Todesstrafe einen Verstoß gegen Artikel 6, Absatz 1 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte darstelle, wenn dabei die persönlichen Umstände oder die Umstände der betreffenden Straftat in keiner Weise Beachtung finden. Artikel 6, Absatz 1 besagt, dass niemand willkürlich seines Lebens beraubt werden darf.

Amnesty International betrachtet die Todesstrafe als die grausamste, unmenschlichste und erniedrigendste aller Strafen. Sie verstößt gegen das Recht auf Leben, das durch die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte garantiert wird. Amnesty International lehnt die Todesstrafe uneingeschränkt und in allen Fällen ab und unterstützt ein weltweites Moratorium für Hinrichtungen mit dem Ziel, die Todesstrafe ganz abzuschaffen, wie es seit 2007 in fünf Resolutionen der UN-Generalversammlung gefordert wird. Insgesamt haben sich bis heute 140 Staaten in Gesetz oder Praxis gegen die Todesstrafe entschieden. Im asiatisch-pazifischen Raum haben bisher 19 Länder die Todesstrafe vollständig abgeschafft, weitere acht wenden sie in der Praxis nicht mehr an.

Seit der Verabschiedung des überarbeiteten Drogengesetzes und des überarbeiteten Strafgesetzbuchs von 2012 am 14. November 2014 haben die Gerichte in Singapur die Möglichkeit, sich unter bestimmten Umständen gegen die Verhängung der Todesstrafe zu entscheiden. Bei Drogendelikten kann nun auf die Todesstrafe verzichtet werden, wenn die Beschuldigten nur am Transport, der Versendung oder Lieferung von verbotenen Substanzen beteiligt waren, sich lediglich bereit erklärt hatten, solche Straftaten zu begehen (als "Kuriere") und die Staatsanwaltschaft belegen kann, dass die Angeklagten bereit sind, mit der Zentralen Drogenbehörde zusammenzuarbeiten, um weitere Drogendelikte zu verhindern. Angeklagte, die als "Kuriere" betrachtet werden, können zudem andere Strafen erhalten, wenn sie belegen können, dass sie unter geistigen Beeinträchtigungen leiden, durch welche sie die Verantwortung für ihre Taten nicht übernehmen können. Laut dem derzeitigen Rechtsbeistand von Chijioke Stephen Obioha hat sich sein Mandant keiner psychologischen Untersuchung unterzogen und seinen Antrag auf eine neue Strafzumessung gemäß den geänderten Gesetzen zurückgezogen.

Gemäß Völkerrecht darf die Todesstrafe nur für die "schwerwiegendsten Straftaten" verhängt werden. Der UN-Menschenrechtsausschuss hat mehrfach entschieden, dass Drogendelikte nicht in diese Kategorie fallen. Auch der UN-Sonderberichterstatter über außergerichtliche, summarische oder willkürliche Hinrichtungen und der UN- Sonderberichterstatter über Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe vertreten diese Ansicht.