Rüstung tötet. Täglich fordern Waffenlieferungen ihre Opfer: in Kriegen, auf der Straße, in Polizeirevieren. Wo es viel Waffen und Munition gibt, werden Konflikte und Bürgerkriege angeheizt. Bewaffnete Banden terrorisieren die Bevölkerung, Menschen werden verstümmelt, weil sie auf Minen treten. Amnesty International fordert: Stoppt den unkontrollierten Rüstungstransfer.
Waffenexporte tragen weltweit dazu bei, dass Menschenrechte verletzt werden. Das betrifft nicht nur Panzer und Kampfflugzeuge, die in zwischenstaatlichen Kriegen benutzt werden. Lieferungen von Kleinwaffen und Munition verschärfen bestehende Konflikte, zum Beispiel zwischen aufständischen Gruppen und Militärs. Schusswaffen fördern Gewalt unter der Bevölkerung, sie gefährden Rechtsstaatlichkeit und Sicherheit. Kriege hinterlassen Tretminen oder nicht explodierte Streumunition, die viele Menschen das Leben kosten. Auch "nicht-tödliche" Waffen wie Elektroschocker fordern ihre Opfer.
Deshalb muss die Lieferung von Rüstungsgütern vermindert oder gestoppt werden. Für den Rüstungsexport braucht es global wirksame Kontrollen, in denen menschenrechtliche Kriterien zur Geltung kommen. Einen ersten Meilenstein legte die UNO 2006 mit ihrem Beschluss, ein internationales Waffenhandelsabkommen zu erarbeiten.
Amnesty kämpft seit über 25 Jahren gegen den unkontrollierten Transfer von Rüstungsgütern. Im Jahr 2003 haben wir mit anderen Nichtregierungsorganisationen die Kampagne "Waffen unter Kontrolle" ins Leben gerufen. Wir unterstützen zudem Initiativen gegen Antipersonenminen und Streumunition sowie Programme zur Demobilisierung und Wiedereingliederung bewaffneter Kräfte. Amnesty setzt sich auch für Reformen bei der Armee, der Polizei und anderen Sicherheitskräften ein und verurteilt die Verbreitung von Hinrichtungstechnologien und Folterwerkzeugen.
Für Deutschland fordern wir, dass die Rüstungsexportgesetze eine verbindliche Menschenrechtsklausel erhalten. Zudem muss das Parlament bei Entscheidungen über Waffenexporte einbezogen und mehr Transparenz bei Rüstungstransfers geschaffen werden.
