Die Vorwürfe: Übergriffe auf friedliche Demonstranten, Vergewaltigung festgenommener Frauen, Misshandlung von Gefangenen oder Tritte, Schläge und Beleidigungen bei Festnahmen. Die Tatorte: Russland, Mexiko, Nigeria oder Deutschland. Die Täter: Polizeibeamte. Weltweit begehen Polizisten Straftaten, aber nur selten müssen sie sich für ihre Verbrechen verantworten. Amnesty International setzt sich dafür ein, dass Menschenrechtsverletzungen auch für Polizisten Folgen haben.
Eine rechtsstaatliche, menschenrechtsorientiert handelnde Polizei ist ein wichtiger Ordnungsfaktor in jedem Staat. Viele Sicherheitskräfte missbrauchen jedoch ihr Machtmonopol und wenden selbst ungesetzliche Gewalt gegen Bürger an. Deshalb haben die Vereinten Nationen bereits 1979 einen Verhaltenskodex für Polizisten entwickelt. Demnach sind die Beamten gehalten, "die Menschenwürde zu achten und zu schützen und die Menschenrechte aller Personen zu wahren und zu verteidigen".
Für Amnesty International steht die Polizei immer wieder im Brennpunkt internationaler Kampagnen. Damit will Amnesty nicht grundsätzlich polizeiliches Handeln in Zweifel ziehen. Es geht darum, ungesetzliche Polizeigewalt und Straflosigkeit für polizeiliche Täter zu verhindern.
Auch in Deutschland hat Amnesty zahlreiche polizeiliche Übergriffe dokumentiert - zuletzt 2004 in dem Bericht "Erneut im Fokus". Bei Festnahmen und in Polizeigewahrsam kommt es immer wieder zu Beleidigungen und Misshandlungen. Die Europaratskommission gegen Rassismus und Intoleranz hat in ihrem letzten Bericht über Deutschland festgestellt, dass eine auffällig hohe Anzahl der gegen Polizeibeamte gerichteten Beschwerden von Ausländern stammt. Regelmäßig werden Strafanzeigen von Bürgern gegen die Polizei mit Widerstandsanzeigen gegen die Beschwerdeführer beantwortet. Nur selten führen Strafverfahren gegen deutsche Polizisten zu einer Verurteilung.
Amnesty-MitarbeiterInnen setzen sich in Gesprächen mit Politikern, Gewerkschaftern und Polizeiführungen für Reformen ein, um ungesetzliche Gewalt der Polizisten zu verhindern und die Aufklärung entsprechender Fälle zu erleichtern. In einem Pilotprojekt recherchiert eine Fachkommission über Vorfälle exzessiver Polizeigewalt.
Bericht "Erneut im Fokus", 2004
