Sektion der Bundesrepublik Deutschland

Jemen

Die Menschenrechte wurden 2010 sicherheitspolitischen Maßnahmen untergeordnet. Den Hintergrund hierfür bildeten die Aktivitäten von Al-Qaida, der bewaffnete Konflikt in der Provinz Sa'da im Norden sowie die Proteste im Süden des Landes. Tausende von Menschen wurden festgenommen. Die meisten von ihnen kamen wenig später wieder frei. Einige blieben jedoch für längere Zeit in Gewahrsam, zum Teil ohne Kontakt zur Außenwelt, oder wurden Opfer des "Verschwindenlassens". Gegen einige ergingen nach unfairen Prozessen vor dem Sonderstrafgericht (Specialized Criminal Court - SCC) Freiheitsstrafen oder Todesurteile. Viele Gefangene gaben an, gefoltert worden zu sein. Bevor der Konflikt in der Region Sa'da nach der sechsten Phase im Februar endete, flogen die Streitkräfte - darunter auch die saudi-arabische Luftwaffe - schwere Bombenangriffe. Dies führte zu Hunderten von Toten, weiträumigen Verwüstungen sowie einer Massenflucht der Zivilbevölkerung. Als es im Südjemen erneut zu Protesten kam, weil sich die Region von der im Norden ansässigen Regierung benachteiligt fühlte, verschärften die Behörden den Druck. Sicherheitskräfte gingen mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen Demonstranten vor. Mehrere Menschen kamen bei gezielten Angriffen ums Leben. Die Medien sahen sich mit repressiven Gesetzen und Maßnahmen konfrontiert. Unter den gewaltlosen politischen Gefangenen befanden sich mehrere Journalisten. Frauen wurden nach wie vor Opfer von Diskriminierung und Gewalt. Die Behörden gewährten weiterhin vielen Flüchtlingen und Asylsuchenden vom Horn von Afrika Zuflucht, doch unternahm die Regierung Schritte, die darauf hinzielen, Somaliern künftig nicht mehr automatisch Schutz zu gewähren. Gegen mindestens 27 Menschen ergingen Todesurteile, mindestens 53 Personen wurden hingerichtet. (Stand: 31.12.2010)


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