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ai-Gruppe 1027 - Darmstadt
Wir haben unseren Arbeitsschwerpunkt seit mehr als zehn Jahren auf das Land Ruanda gelegt. Mit einem konkreten Fall fing es an, bei dem es galt, auf das Schicksal eines Waisenjungen aufmerksam zu machen, der während des Völkermordes 1994 in Ruanda zusammen mit weiteren Kindern und Betreuern getötet wurde, einzig aus dem Grunde seiner augenscheinlichen "Ethnien"- Zugehörigkeit.
Einen millionenfachen Mord nicht in Vergessenheit geraten zu lassen und Möglichkeiten der Einflussnahme auf die ruandische Regierung bezüglich der politischen und rechtlichen Bewältigung der Folgen zu finden, waren und sind unsere Aufgaben. Heute, mehr als zehn Jahre nach dem Völkermord, ist nur ein Bruchteil der Gerichtsverfahren gegen Gefangene, denen eine Beteiligung am Völkermord vorgeworfen wird, eingeleitet oder abgeschlossen. Noch immer sind die Gefängnisse völlig überfüllt.
Die Gruppe 1027 bei einem TreffenDas neue Gerichtssystem "Gacaca", das seit Mitte 2002 nach und nach in Ruanda eingeführt wird, geht auf ein traditionelles System kommunaler Anhörungen zurück. Es soll mit Hilfe von Laien-Richtern helfen, den Verfahrensstau aufzulösen. Diese Richter sind aber möglicherweise mit der schwierigen Beweis- und Interessenlage in Völkermordprozessen überfordert. Die höchste Strafe, die ein Gacaca-Gericht verhängen kann, ist immerhin die lebenslange Freiheitsstrafe, doch es bestehen erhebliche Bedenken, ob solche Gerichte den internationalen Standards für ein faires Gerichtsverfahren entsprechen können. Hier ist das "wachsame Auge" von amnesty international unverzichtbar. Wir unterstützten die Ruanda-Koordinationsgruppe der deutschen ai- Sektion durch Lobby-Arbeit bei der Landesregierung von Rheinland-Pfalz, das eine Partnerschaft mit Ruanda pflegt, und bei den Bundesministerien des Äußeren und für wirtschaftliche Zusammenarbeit.
Ein weiterer Schwerpunkt unserer Arbeit ist die (moralischen) Unterstützung des türkischen Menschenrechtsvereins (IHD) in der Darmstädter Partnerstadt Bursa. Unter Mithilfe des Darmstädter Oberbürgermeisters ist es nach einigen Bemühungen gelungen, trotz anfänglichen Verbots (Passentzug) durch die türkischen Behörden nacheinander den Besuch zweier Rechtsanwältinnen des IHD aus Bursa in Darmstadt zu organisieren, die sich vor allem für politische Gefangene in dem so genannten E-Typ-Gefängnis einsetzen. Sie fanden hier ein öffentliches Forum für ihre Berichte über die Menschenrechtssituation in der Türkei.
Im Rahmen der bis Juli 2003 dauernden Türkei-Kampagne organisierten wir gemeinsam mit anderen ai-Gruppen des Bezirkes Darmstadt eine Informationsveranstaltung mit der türkischen Menschenrechtsaktivistin und Rechtsanwältin Eren Keskin. Sie gründete in Istanbul 1997 ein Büro, in dem Frauen, die in Polizeigewahrsam sexuell misshandelt wurden, Rechtsbeistand erhalten. Eren Keskin wird in der Türkei in ihrer Berufsausübung massiv behindert und erhielt Morddrohungen. Die nationale türkische Rechtsanwaltskammer hat ihr ein einjähriges Berufsverbot erteilt.
Sechs Beispiele unserer Aktivitäten:
Zwei Veranstaltungen einer "Ruandischen Nacht" mit landestypischem Essen, ruandischer Musik, gespielten Szenen aus dem Familienleben in Ruanda und einer Modenschau in der Bessunger KnabenschuleZusammenstellung einer Fotoausstellung "Blicke auf Ruanda", die im Hessischen Landesarchiv gezeigt wurde.Informations- und Erfahrungsaustausch mit MitarbeiterInnen des rheinland-pfälzischen Innenministeriums, die für die Länderpartnerschaft zu Ruanda verantwortlich sind.Mitorganisation einer Informationsveranstaltung mit der türkischen Menschenrechtsaktivistin und Rechtsanwältin Eren Keskin.Eine Lesung mit der türkischen Autorin Fatma B. im Mai 2005
Eren Keskin bei einem Vortrag in DarmstadtAktionen mit der Kogruppe Ruanda:
Besuch der ruandischen Botschaft in Bonn. Bei dem Gespräch ging es u. a. um die ai-Forderung nach Freilassung von Kindern aus den Gefängnissen in Ruanda und um die Möglichkeiten ihrer Rehabilitation nach der Entlassung aus dem Gefängnis. Hier waren wir mit verschiedenen Organisationen, wie zum Beispiel „Human Help Network“, im Gespräch, um die Betreuung und Rehabilitation von Kindersoldaten anzuregen und zu unterstützen.Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit hatte uns zu einem Hearing über die künftigen Arbeitsschwerpunkte eingeladen. Auch hier haben wir die Betreuung von Kindern und Jugendlichen aus Gefängnissen sowie von entlassenen Kindersoldaten als eine wichtige Teilaufgabe vorgeschlagen.In einem Gespräch mit rheinland-pfälzischen Landesabgeordneten vor deren Reise nach Ruanda im Juni 2002 haben wir über die Menschenrechtsdefizite in Ruanda informiert.Mehrmals im Jahr haben wir in unregelmäßigem Abstand unser Informationsblatt "Runder Tisch Ruanda" veröffentlicht und an zahlreiche Organisationen und Institutionen übermittelt, die mit Ruanda befasst sind.Wir sind derzeit knapp zehn Mitglieder aller Altersklassen (Student bis Pensionär), treffen uns alle zwei bis vier Wochen im privaten Rahmen und freuen uns über Verstärkung!
Kontakt:
Bettina Ritter
Tel: 06155/831240
email: betze79@compuserve.de