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"Was passierte dann ?"

Oder: "Was sollte dann passieren ?"

Vorschlag zur Menschenrechtserziehung im Rahmen der Russlandkampagne

Rahmenbedingungen:

	geeignet vor allem für Schulklassen und Jugendgruppen
	Altersgruppe: ab 14 Jahren
	Dauer: ca. 1 Stunde mit den anschließenden Aktionen kann jedoch eine gesamte Unterrichtsreihe oder ein Projekt im Rahmen einer Projektwoche gestaltet werden

Ziel:

- Den SchülerInnen einen Fall aus der Kampagne näher bringen,

- zum Nachdenken über eigene Rechtsvorstellungen anregen

weiterführende Ziele:

	sich für Einhaltung von Rechtsnormen einsetzen, z.B. durch eine Briefaktion
	- sich informieren über die Rechtsnormen und die Mittel zu deren Umsetzung

Überblick über den Ablauf:

Basierend auf dem Appellfall Jugendliche (Sergej Kalinin - Pseudonym) aus der Kampagne (vgl. auch Anhang am Ende dieses Textes) wird Stück für Stück dieser Fall erzählt und an bestimmten Stellen eine Pause gemacht und den SchülerInnen zwei Fragen gestellt:

	was glaubst Du was dann passierte?
	was sollte dann passieren?

(evtl. die Fragen noch konkretisieren durch Nachfragen zu speziellen Themen)

Ablaufskizze:

"Ich werde jetzt eine Geschichte von einem 16 jährigen Jungen aus Moskau erzählen, die tatsächlich so passiert ist. Und Du kannst Dir vorstellen, die selbe Geschichte würde Dir passieren, deshalb stoppe die Erzählung zwischendurch immer wieder und frage Euch:

	Was glaubst Du was dann passierte?
	was sollte dann passieren?
	Was würdest Du tun?

Stell Dir vor, es ist 22 Uhr und Du bist mit Freunden in der Stadt unterwegs dann triffst Du auf die Polizei und die Polizei beschuldigt Dich ein Auto gestohlen zu haben. Sie nehmen Dich mit auf die Polizeiwache.

	was glaubst Du was dann passierte?
	was sollte dann passieren?

( evtl. konkreter nachfragen: wie lange musst Du auf der Wache bleiben? Wird jemand darüber informiert, dass Du bei der Polizei bist?.....)

Stell Dir weiter vor, Du wirst auf der örtlichen Wache 24 Std. festgehalten, ohne dass Deine Eltern wissen wo Du bist, auch die Staatsanwaltschaft wird nicht informiert, obwohl dies eigentlich nach dem Gesetz hätte geschehen müssen.

Nach 24 Std. werden dann Deine Eltern informiert, die Staatsanwaltschaft wird eingeschaltet und ein Verfahren wird eingeleitet – Du bleibst in Untersuchungshaft.

	was glaubst Du was dann passierte?
	was sollte dann passieren?

(Wie lange musst Du in Untersuchungshaft bleiben?)

Stell Dir vor Du bleibst genau wie Sergej über 8 Monate in Haft bis Dein Fall vor dem Gericht verhandelt wird.

	was glaubst Du was dann passierte?
	was sollte dann passieren?

(Wie stellst Du Dir die Zeit im Gefängnis vor, hast Du schon mal ein Gefängnis gesehen? Wie wirst Du in Untersuchungshaft behandelt?

Während der Zeit im Gefängnis wirst Du auf den Kopf und den Rücken geschlagen, die Polizei versucht Dich auf diese Weise dazu zu bringen den Diebstahl weiterer Autos zu gestehen.

Dann kommst Du vor Gericht und die Richter halten Dich des Diebstahls für schuldig und verurteilen Dich zu drei Jahren Freiheitsentzug in einer Gefängniskolonie für Jugendliche Straftäter. Du beschwerst Dich über Deine Behandlung in der Haft.

	Was würdest Du dann tun?
	was glaubst Du was dann passierte?
	was sollte dann passieren?

(Wo und wie würdest Du Dich beschweren?)

Deine Beschwerden über Deine Behandlung in Haft werden nicht beachtet, es werden keine Ermittlungen zur Untersuchung Deiner Vorwürfe eingeleitet.

Es kommt zu einer Berufungsverhandlung und Deine Strafe wird zur Bewährung ausgesetzt und schließlich kommst Du 10 Monate nach Deiner Verhaftung frei. Du hast weiterhin Schmerzen durch die Behandlung in Haft.

	Was würdest Du dann tun?
	was glaubst Du was dann passierte?
	was sollte dann passieren?

(Könntest Du beweisen, dass Deine Schmerzen mit der Haft zusammen hängen, wie würdest Du versuchen es zu beweisen?)

Du läßt Dich von Ärzten untersuchen, diese stellten eine Wirbelkompressionsbruch fest. Als Du und Deine Eltern sich bei Deinem (von der Polizei bestellten Anwalt) über Deine Behandlung beschweren rät der Anwalt Deiner Mutter: Wenn du zur Staatsanwaltschaft gehst, sag Ihnen, du hättest dein Kind nach Hause geholt, dort sei es hingefallen und hätte sich die Wirbel gebrochen.

	Was würdest Du dann tun?
	was glaubst Du was dann passierte?
	was sollte dann passieren?

( Wenn Du Dich beschweren würdest – wo und wie würdest Du dies tun?)

Bis heute sind noch keine Untersuchungen über Deine Vorwürfe, dass Du in Haft geschlagen und verletzt wurdest eingeleitet worden.

Abschließend und weiterführend:

- Wie hätte die ganze Geschichte ablaufen sollen? (eigene Rechtsvorstellungen)

- Auseinandersetzung mit den internationalen Abkommen:

Kinderschutzkonvention (vgl. Verträge auf der amnesty homepage

Empfehlungen des UN- Kommittees zum Schutz der Rechte des Kindes

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

- Wie könnte man diese Rechte besser schützen?

- Wie könnte man den Jungen Sergej unterstützen

Hier könnten z.B. dann die Arbeitsweisen von amnesty vorgestellt werden

Oder konkrete Aktionen (z.B. Briefaktionen, o.ä.)

- Wie läuft das eigentlich in unserem Land?

Hierauf kann z.B. eine Einladung eines Anwaltes/ Richterin/ Rechtspflegers folgen.

Oder ein Besuch bei Gericht oder im Gefängnis

Viel Spaß und fruchtbare Diskussionen!

Anhang:

Die Situation lässt sich wie folgt skizzieren:

	2001 wurden mehr als 1 Million Kinder und Jugendliche verhaftet;
	Kinder und Jugendliche werden oft monatelang (oder sogar für Jahre) in Untersuchungshaft gehalten und erhalten lange Haftstrafen für relativ geringe Straftaten;
	nur ein geringer Teil der Kinder ist in speziellen Jugendhaftanstalten inhaftiert; so leiden sie, wie die Erwachsenen , unter den unmenschlichen Zuständen in Gefängnissen und U-Haftanstalten;

	Kindern, die in Russland verhaftet werden, wird der besondere Schutz (gegen Folter und Misshandlung), der ihnen internationalen Standards nach zusteht, verwehrt;
	grundlegende Rechte (Recht auf Verteidigung, Anwesenheit eines Erwachsenen während des Verhörs) sind nicht garantiert;
	das Komitee zum Schutz der Rechte des Kindes bei der UNO (UN Committee on the Rights of the Child) hat sich 1999 besorgt über die weite Verbreitung von Folter und Misshandlung von Kindern und Jugendlichen in Russland geäußert;
	in Tschetschenien werden Kinder Opfer von Folter, Misshandlungen und Vergewaltigungen in sog. Filtrationslagern und "verschwinden".

Was wollen wir konkret erreichen?

	Untersuchung/ Neuuntersuchung in mindestens einem der von ai vorgestellten Einzelfällen
	Umsetzung mindestens einer relevanten Empfehlung von CRC(1999)
	Schulung der Polizei- und Sicherheitskräfte in Bezug auf die besonderen Bedürfnisse und Rechte von Kindern

Appellfall Jugendliche

"Wenn du zur Staatsanwaltschaft gehst, sag Ihnen, du hättest dein Kind nach Hause geholt, dort sei es hingefallen und hätte sich die Wirbel gebrochen."

Mit diesen Worten riet ein von der Polizei bestellter Rechtsanwalt der Mutter des 16-jährigen Sergej Kalinin, nichts über die Behandlung ihres Sohnes in Polizeihaft verlauten zu lassen.

Sergej Kalinin (Pseudonym) wurde am 14. September 2000 im Moskauer Stadtteil Fili-Dawidkowo verhaftet, weil er ein Fahrzeug gestohlen haben soll. Die Polizei hielt den Jugendlichen 24 Stunden lang auf der örtlichen Wache fest, ohne die Staatsanwaltschaft oder seine Eltern über seine Inhaftierung zu informieren, obwohl dies nach den Buchstaben des Gesetzes unverzüglich hätte geschehen müssen.

Sergej Kalinin gibt an, er sei auf der Polizeistation mit Schlägen auf Rücken und Kopf gequält worden, offenbar um ihn zu zwingen, den Diebstahl weiterer Fahrzeuge zu gestehen. Darüber hinaus wurde er nach eigenen Angaben mehrfach mit dem Kopf gegen eine Wand gestoßen. Nach seiner Freilassung stellten Ärzte eines Behandlungszentrums fest, dass der 16-jährige einen Wirbelkompressionsbruch davongetragen hatte.

Am 28. Mai 2001 sprach das Stadtgericht Kuntsewskij Sergej Kalinin des Diebstahls schuldig und verurteilte ihn zu drei Jahren Freiheitsentzug in einer Gefängniskolonie für jugendliche Straftäter. Nachdem in der Berufungsverhandlung vor dem Moskauer Stadtgericht seine Strafe zur Bewährung ausgesetzt wurde, kam er schließlich am 17. Juli 2001 aus der Haft frei.

Sowohl während der gerichtlichen Anhörungen als auch gegenüber der Staatsanwaltschaft hat sich Sergej Kalinin über die im Gewahrsam der Polizei erlittenen Folterungen beschwert. Dennoch sind keinerlei Ermittlungen zur Aufklärung seiner Vorwürfe eingeleitet worden.

Nach Auskunft seiner Mutter leidet Sergej Kalinin als Folge der Folterungen bis heute unter Schmerzen.

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